1. Nicht auf unserem Rücken.
Für eine faire Lastenverteilung!
Die Arbeitgebenden wollen die Coronakrise als Chance nutzen, um Verschlechterungen für uns Arbeiter*innen durchzusetzen, um auch diese Krise auf uns abzuwälzen. Dabei sind es doch die Kapitalist*innen, die die Hauptschuld an der Krise tragen, nicht wir, also sollen sie gefälligst auch dafür aufkommen. Am Geld dürfte es nicht scheitern, die Krise haben sie dank enormer staatliche Hilfsmittel relativ glimpflich überstanden. Während es bei uns Arbeitenden um Existenzen geht, haben die Vermögenden selbst während der Corona-Krise ihren Reichtum vermehrt. Gehen wir daher auf die Straße – ‘nicht auf unserem Rücken!’
2. Corona Politik.
Gleiche Regeln für alle!
Die Corona-Politik der Regierung ist einzig von Kapitalinteressen geprägt, so gelten etwa die Ansprüche der Großindustrie ständig als Gradmesser für Umfang und Dauer der Maßnahmen. Während des gesamten letzten Jahres wurde die Rolle der Fabriken und Büros als mögliche Orte der Ansteckung weitgehend ignoriert. Wir stecken uns aber doch dort an wo wir mit anderen zusammenkommen, also logischerweise auch und erst recht am Arbeitsplatz. Mittlerweile sollte allen Beteiligten klar sein: Unzureichende Maßnahmen für die Industrie verlängern die Pandemie nur, statt sie zu beenden. Die Gesundheit und wirtschaftliche Existenz der kleinen Leute wird hier immer wieder mutwillig gefährdet.
Gehen wir daher für eine solidarische Krisenbekämpfung auf die Straße:
Die nicht lebenswichtigen Produktionen müssen, unter Einbeziehung der Lohnabhängigen und bei 100% Gehaltszahlung, sofort geschlossen werden.
3.Soziale Spaltung.
Die Schere zwischen Arm und Reich schließen!
Die inkonsequenten Maßnahmen gegen Covid sind gesundheitsgefährdend, aber vor allem sind sie unsozial! Formell mögen die Maßnahmen für alle die gleichen sein, vollzogen werden sie aber auf der Grundlage ungleicher sozialer Verhältnisse: Klasse, Geschlecht, Herkunft… Die Pandemie ist kein Gleichmacher, sondern hat die eh schon immense Ungleichverteilung von Reichtum und Wohlstand weiter aufgerissen.
Während also einige wenige viel zu viel besitzen und ihre Vermögen (selbst während Corona) ständig steigen, müssen die allermeisten Menschen schauen, wie sie über die Runden kommen. Deswegen fordern wir eine Umverteilung des Reichtums!
4.Erfolgreiche Tarifverhandlungen.
Für mehr Lohn!
Dieses Jahr finden Tarifverhandlungen in mehreren Branchen statt. Die aktuelle Situation bietet die Chance, alle Tarifrunden zusammenzuführen und eine Front gegen die Angriffe des Kapitals aufzubauen. Wir müssen uns solidarisch mit den Forderungen der Gewerkschaften zeigen. Gemeinsam können wir noch viel mehr für die Arbeitenden in unserer Gesellschaft fordern, denn wir, die Arbeiter*innen, erarbeiten den (vermeintlichen) Reichtum dieser Gesellschaft und sollten uns deshalb nicht mit ein paar Prozent mehr Lohn sowie (eigentlich selbstverständlichen) “Verbesserungen” zufrieden geben! Warum sollten wir nur ein Stück vom Kuchen fordern, wenn wir doch die ganze Bäckerei haben können? In einer befreiten Gesellschaft könnten wir selbst entscheiden und planen, wie wir gesamtgesellschaftlichen Fragen wie der Corona-Krise wirtschaftlich begegnen, wie wir den ökologischen und sozialen Umbau stemmen oder auch wie und was wir produzieren. Im Kapitalismus dagegen wird es keinen gerechten Lohn geben, da wir aufgrund der Besitzverhältnisse nie über die (von uns selbst geschaffenen Werte) verfügen können. Auf die Straße für erfolgreiche und kämpferische Tarifverhandlungen!
5. Klimagerechtigkeit.
Für nachhaltige Jobs!
Ähnlich wie die Arbeitskämpfe, betrifft auch die Klimakrise nahezu alle Menschen. In wenigen Jahren, vermutlich in weniger als einem Jahrzehnt, werden wir den Punkt erreichen, an dem die fatalen Folgen unseres Handelns nicht mehr abzuwenden sein werden. Die Möglichkeiten und Chancen, sich vor den Auswirkungen der Erderwärmung und der Umweltverschmutzung zu schützen, sind indes ungleich verteilt. Die Klima- und die Coronakrise sind selbstverständlich nicht vom Himmel gefallen. Es lässt sich schlicht nicht mehr abstreiten, dass wir es in beiden Fällen mit Folgen der kapitalistischen Wirtschaftslogik samt ihrer Ausbeutung von Mensch, Natur und Umwelt zu tun haben. Statt, wie aktuell üblich, Arbeitsplätze je nach Wirtschaftlichkeit des Unternehmens auf- und abzubauen, müsste die Zukunftsfähigkeit und der Gemeinnutz der jeweiligen Branche entscheidend sein. There are no jobs on a dead planet – Gemeinsam für eine kollektive,
bedürfnisorientierte und nachhaltige Nutzung der Natur und gegen die profitorientierte Zerstörungswut des kapitalistischen Wirtschaftssystems.
6.Internationale Solidarität – der Kampf bleibt global
Regierungen und Wirtschaft wollen uns spalten und global gegeneinander ausspielen. Die Verlagerung von Arbeitsplätzen in Länder mit niedrigeren Umwelt- und Sozialstandards sorgt für massive Profite der Kapitalist*innen, zulasten der Arbeiter*innen und der Umwelt. Gleichzeitig werden fortschrittliche Arbeiter*innen- und Freiheitsbewegungen in diesen Ländern auch mit deutschen Waffen, Kapital und politischer Unterstützung bekämpft. Schluss mit der Spaltung der Arbeiter*innenklasse! Für gute Arbeit in allen Ländern – gegen Ausbeutung und Unterdrückung! Weg mit dem Verbot der PKK! Solidarität mit Rojava!
7. Friedenspolitik.
Gegen Militarisierung und Krieg!
Die BRD schickt zur Durchsetzung der deutschen Kapitalinteressen Waffen und Soldaten in alle Welt und leistet einen Rüstungsexportrekord in Höhe von 8 Milliarden Euro. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Waffen an Despoten wie Erdogan oder in Krisengebiete geliefert werden, die Konsequenz bleibt die gleiche: Wir zwingen mit unserem Handeln Menschen, aufgrund von Krieg und Ausbeutung, zur Flucht aus ihrer Heimat. Diese Menschen ertrinken tagein tagaus im Mittelmeer oder sterben an den Außengrenzen zur Festung Europa. Falls sie es über die Grenze schaffen und nicht willkürlich abgeschoben werden, werden sie in Europa in Lagern schikaniert oder als billige Arbeitskräfte missbraucht. Gehen wir auf die Straße gegen Ausbeutung, imperialistische Kriege und Rüstungsexporte! Die aggressive, den Frieden gefährdende Politik der Regierung, der Banken und der Konzerne muss gestoppt werden! Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen! Auf die Straße für offene Grenzen! Wir fordern: Alle Abschiebungen sofort stoppen! EU-Türkei-“Milliarden gegen Migranten”-Deal mit dem Erdogan-Regime aufkündigen!
8.Grundrechte.
Gegen Überwachung und Grundrechtsbeschränkungen!
Regierungen benutzen die Pandemie, um noch mehr Kontrolle, Überwachung und Reglementierung in unseren Gesellschaften durchzusetzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Coronakrise zum Freifahrtschein für die Aushöhlung demokratischer Rechte und für neue staatliche Überwachung wird. Genauso dürfen rechtsextremistische Kräfte und Verschwörungserzähler das Thema niemals für sich vereinnahmen und für die Verbreitung ihres rassistischen und antisemitischen Gedankenguts nutzen, wir überlassen ihnen nicht das Feld. Auf die Straße gegen die Einschränkung der Freiheitsrechte wie Versammlungsfreiheit oder Streik!
9. Inklusive Klassenpolitk – Kämpfe verbinden
Seien wir solidarisch mit unseren Nachbar*innen und Kolleg*innen, mit antifaschistischen, feministischen und antikapitalistischen Kämpfen weltweit. Wir kommen nur vorwärts wenn wir unsere Kämpfe für unsere Interessen gemeinsam und im Bezug aufeinander führen.
Gemeinsam sind wir stark.
10. Tag der Arbeit:
Gemeinsam für die Arbeiter*innenklasse auf die Straße!
Der 1. Mai hat für unsere Klasse eine enorme Bedeutung. Als Lohnabhängige müssen wir unseren Tag als Kampftag nutzen, um gemeinsam den Ausdruck unserer Kämpfe auf die Straße zu tragen. Wir müssen diesen Tag mit Inhalten füllen und immer wieder deutlich machen, dass wir auf dem ganzen Planeten als Arbeitnehmer*innen im Widerspruch zu den Unternehmen und der Wirtschaft leben, wir müssen unsere Interessen gegen die Regierungen und die Konzerne verteidigen! Nur wir selbst können für unsere Rechte einstehen.
Gemeinsam können wir eine Gesellschaft aufbauen, die auf Sorgearbeit, regionalem Wirtschaften und naturschonender Produktion basiert und nicht auf Konkurrenz und Ausbeutung und gemeinsam können wir unsere Zukunft in Systemen gestalten, an denen sich jede:r einzelne beteiligen kann. Dafür lohnt es sich auf die Straße zu gehen und zu kämpfen! Dafür müssen wir uns organisieren!
Schluss mit der Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur
ES LEBE DER ERSTE MAI, DER INTERNATIONALE KAMPFTAG DER ARBEITER*INNENKLASSE!